OWL: Grüne fordern AfD-Verbot

Die Grünen in Ostwestfalen-Lippe würden es gerne sehen, dass die AfD verboten wird.

Forderung nach einem AfD-Verbot

Alle sieben Kreisverbände haben ein Positionspapier herausgebracht, in dem sie fordern, die Voraussetzungen für ein entsprechendes Verfahren zu schaffen.

Unterstützung durch Gutachten

Bestärkt werden sie dabei durch ein Gutachten der Gesellschaft Freiheitsrechte. Den Grünen zufolge zeigt es, wie weit sich die AfD von den Grundprinzipien unserer Verfassung entfernt hat.

Verteidigung der Demokratie vor Ort

Demokratie werde nicht nur in Berlin verteidigt, sondern auch bei uns vor Ort – in den Stadträten, Kreistagen, Vereinen und Schulen. Beim Durchsetzen eines Verbotsverfahrens gehe es um eine klare Haltung und Geschlossenheit.

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